Es gelten die folgenden Bedingungen:

 

1. Gegenstand des Vertrages

1.1. Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung der Knowledge Engine-Software der Firma Yext Sàrl, Rue Jean-Calvin 12, 1204 Genève, Schweiz („Knowledge Engine“). Die Knowledge Engine ermöglicht dem Kunden die Kontrolle über die Informationen, die global bei mehr als 100 digitalen Plattformen wie Google, Apple, Bing, Facebook, Yahoo und Yelp über sein Unternehmen zu finden sind. Der Kunde kann die Informationen vereinheitlichen und korrigieren, neue Kundenbewertungen generieren, Suchergebnisse optimieren und die Interaktion mit Kunden analysieren.

1.2. Gegenstand und Umfang der zulässigen Nutzung hängen von der Wahl des Produktes ab. Detaillierte Produktbeschreibungen sind dieser Vereinbarung als Anlage 1 beigefügt.

1.3. Die Bereitstellung der Knowledge Engine erfolgt für Inhaber eines Online-Geschäftsverzeichnisses, einer Suchwebseite, einer Social-Media-Website, einer mobile App oder eines sonstigen Online-Eigentums („Herausgeber-Webseite“) bzw. von den Betreibern der Herausgeber-Webseiten (gemeinsam „Herausgeber“).

1.4. effisma stellt dem Kunden die Knowledge Engine im eigenen Namen und auf eigene Rechnung zur Verfügung. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und Yext bzw. den Herausgebern kommt nicht zustande.

 

2. Nutzung der Knowledge Engine 

Der Kunde verpflichtet sich, die Knowledge Engine nicht missbräuchlich zu nutzen. Es ist dem Kunden insbesondere untersagt,

2.1. die Knowledge Engine oder ihre Komponenten ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu kopieren, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu dekompilieren oder auf andere Weise umzuarbeiten, wenn es nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung vorgesehen oder nach §§ 69d Abs. 2 und Abs. 3, 69e Urhebergesetz zulässig ist;

2.2. das Nutzungsrecht an der Knowledge Engine zu übertragen, zu veräußern, abzutreten, zu unterlizensieren, zu vermieten, Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zu überlassen, weiter zu verteilen, zu veröffentlichen, mit Dritten zu teilen oder über den Vertragszweck hinaus für beliebige gewerbliche Zwecke zu nutzen;

2.3. die Knowledge Engine zu nutzen, um Konkurrenzprodukte zu entwickeln; und

2.4. die Knowledge Engine zur Speicherung oder Übertragung von Malware oder für einen rechtswidrigen bzw. betrügerischen Zweck zu nutzen.

 

3. Kundeninhalte

3.1. Der Kunde stellt effisma für die Nutzung der Knowledge Engine die in der Anlage 2 aufgeführten Brancheneinträge und sonstige Inhalte zur Verfügung („Kundeninhalte“).

3.1.1. Die als „erforderliche Kundeninhalte“ bezeichneten Daten sind zwingend zur Verfügung zu stellen, damit effisma bzw. Yext die Knowledge Engine bereitstellen können. Der Kunde verpflichtet sich, die erforderlichen Kundeninhalte regelmäßig auf deren Richtigkeit hin zu überprüfen und, soweit erforderlich, beim Erkennen jedweder Mängel schnellst-möglich zu aktualisieren. Sollte der Kunde die erforderlichen Kundeninhalte nicht oder nicht vollständig zur Verfügung stellen, haben effisma bzw. Yext das Recht, solche Datenfelder nach billigem Ermessen mit einschlägigen Daten auszufüllen.

3.1.2. Die als „zusätzliche Kundeninhalte“ bezeichneten Daten wird der Kunde zusätzlich zu den erforderlichen Kundeninhalten bereitstellen, so-weit diese in Bezug auf das Produkt für den jeweiligen Kundenstandort verfügbar sind.

3.2. effisma weist darauf hin, dass die Nutzung der Knowledge Engine die Verbreitung von Kundeninhalten bzw. anderen Interaktionen mit Herausgebern voraussetzen kann.

3.2.1. Sämtliche Kundeninhalte unterliegen der Zeichenbeschränkung, den Qualitätsstandards und anderen für die Kundeninhalte geltenden Bestimmungen des jeweiligen Herausgebers („Herausgeberbestimmungen“).

a. Der Herausgeber behält sich vor, Kundeinhalte nach eigenem Ermessen jederzeit ganz oder teilweise zurückzuweisen bzw. zu ändern, sollten die Kundeninhalte die Herausgeberbestimmungen nicht erfüllen.

b. Yext garantiert nicht, dass bestimmte Kundeninhalte auf bestimmten Herausgeber-Webseiten angezeigt werden.

c. Die Erscheinung und/oder der Standort von Kundeninhalten können sich jederzeit ändern.

3.2.2. Yext haftet nicht für die Herausgeber-Webseiten, insbesondere ihre Verfügbarkeit oder Änderungen daran, die Entscheidung eines Herausgebers, Kundeninhalte zurückzuweisen oder zu modifizieren, oder für eine andere Entscheidung, Änderung oder sonstige Handlung im Sinne von Ziffer 3.2.1., es sei denn Yext ist für eine solche Handlung verantwortlich.

 

4. Rechteeinräumung

4.1. Der Kunde räumt effisma ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares und sublizensierbares Recht ein, die von ihm mit Hilfe der Knowledge Engine bearbeiteten, gespeicherten und übermittelten Kundeninhalte zur Erfüllung dieser Vereinbarung zu nutzen und zu bearbeiten. 

4.2. Soweit die Kundeninhalte urheberrechtlich geschützt sind, ist effisma insbesondere berechtigt, die Kundeninhalte

a. in elektronische Datenbanken, elektronische Datennetze, Telefondienste etc. einzuspeisen und zu speichern und mit digitalen und anderweitigen Übertragungstechniken (z.B. Internet, WAP, GPRS, UMTS) einem beschränkten oder unbeschränkten Personenkreis derart zur Verfügung zu stellen, dass die Kunden-Inhalte mittels stationärer oder mobiler Endgeräte aller Art (z.B. PCs, Smartphones oder Tablets) unabhängig von Zeit und Standort abgerufen, wiedergegeben, gespeichert, weitergesendet und auch ausgedruckt werden kann, insbesondere unter Verwendung von Telemedien, internetbasierten Plattformen und E-Mails;

b. in elektronischen Speichermedien aller Art zu vervielfältigen und zu verbreiten; und

c. unter Wahrung des Persönlichkeitsrechts der Urheber, der Inhaber von Leistungsschutzrechten und sonstiger verwandter Schutzrechte sowie der durch die Kundeninhalte Abgebildeten unter Verwendung analoger oder digitalen Techniken zu systematisieren, zusammenzufassen, zu kürzen, zu teilen, neu anzuordnen, zu verkleinern, zu vergrößern, mit anderen Werken zu verbinden, zu übersetzen oder in sonstiger Weise zu bearbeiten.

4.3. effisma kann die ihm nach den vorgenannten Bestimmungen eingeräumten Rechte an Yext und die Herausgeber weiter übertragen bzw. ihnen seinerseits ausschließliche oder einfache Nutzungsrechte an den Kundeninhalten einräumen, ohne dass es dazu einer Zustimmung des Kunden bedarf.

 

5. Rechtegarantie, Datenschutz

5.1. Der Kunde versichert, dass die Kundeninhalte in seinem Eigentum stehen bzw. er allein berechtigt ist, über die vorgenannten Rechte an den Kundeninhalten uneingeschränkt und frei von Rechten Dritten zu verfügen. Er garantiert, dass er über diese Rechte nicht bereits, weder ganz noch teilweise, verfügt hat bzw. verfügen wird.

5.2. Soweit die Kundeninhalte personenbezogene Daten enthalten, wird der Kunde die Kundeninhalte nur dann mit Hilfe der Knowledge Engine bearbeiten, speichern und übermitteln, wenn dies nach den anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften zulässig ist oder der Betroffene eingewilligt hat.

5.3. Der Kunde stellt effisma von begründeten Forderungen Dritter, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung frei, sofern diese Forderungen auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Kunden im Hinblick auf die geltend gemachten Drittrechte beruhen.

 

6. Branding

Als Quelle für die Informationen der Brancheneinträge des Kunden, wird der Kunde Yext bzw. andere Dienstleister von effisma nennen, welche die Knowledge Engine zur Verfügung stellen.

 

7. Yext-Daten

Der Kunde erhält Zugang zu Statistiken und anderen Daten über die Nutzung der Knowledge Engine (z. B. die Anzahl der Aufrufe von Brancheneinträgen auf bestimmten Herausgeber-Websites) („Yext-Daten“). Alle Yext-Daten sind und bleiben Eigentum von Yext bzw. der Herausgeber.

 

8. Gewährleistung

8.1. effisma haftet für Sach- oder Rechtsmängel der Knowledge Engine nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Weder effisma noch yext oder Dritte, denen sich effisma bedient, um die Knowledge Engine zur Verfügung zu stellen („Dritte“), übernehmen eine Beschaffenheitsgarantie.

8.2. Gewährleistungsansprüche gegen Yext oder Dritte bestehen nicht. Eine etwaige Verantwortlichkeit nach den deliktsrechtlichen Vorschriften und dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

9. Haftungsbeschränkung

9.1. effisma haftet für Schäden unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von effisma, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Für fahrlässiges Verhalten haftet effisma nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertrages zweckwesentlich ist und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), soweit effisma nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise mit den verursachten Schäden rechnen musste. Im Übrigen ist die Haftung von effisma – auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen – ausgeschlossen.

9.2. Die in II. 9.1 vorgesehenen Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Gesundheit oder Körper, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes sowie für arglistig verschwiegene Mängel. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 

9.3. Etwaige gesetzliche Haftungsprivilegierungen zugunsten von effisma, z. B. nach §§ 7 – 10 TMG bleiben unberührt.

 

10. Schlussbestimmungen

10.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht.

10.2. Auf diese Vereinbarung und die zwischen effisma und dem Kunden bestehende Vertragsbeziehung findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen-internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. 

10.3. Sind die Kunden Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuchs, wird als Gerichtsstand für alle zwischen den Parteien erwachsenden Streitigkeiten Stuttgart vereinbart.